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Zum Vorliegen eines Gehörsverstoßes in einem Arzthaftungsprozess

. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör kann dann festgestellt werden, wenn sich aus den besonderen Umständen des einzelnen Falles deutlich ergibt, dass das Gericht Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei seiner Entscheidung nicht in Erwägung gezogen hat. Davon ist unter anderem dann auszugehen, wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, nicht eingegangen ist, sofern er nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts nicht unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war.

Die Nichtzulassungsbeschwerde in einem Arzthaftungsprozess gegen den Krankenhausträger und behandelnde Ärzte rügt zu Recht eine Gehörsverletzung des Berufungsgerichts im Rechtsstreit um Diagnose- bzw. Befunderhebungsfehler bei einer Patientin mit akutem Koronarsyndrom, wenn es zwar mehrere Behandlungsfehler in dem streitgegenständlichen Zeitraum festgestellt, eine Haftung des Krankenhausträgers und der Ärzte aber mangels (Mit-)Ursächlichkeit für die infolge des verspäteten Erkennens zweier Herzinfarkte eingetretene diastolische Herzschwäche im Ergebnis verneint hat, obzwar die Patientin vorgetragen hat, bei richtiger Behandlung hätte der Gefäßverschluss schneller im Rahmen eines auffälligen EKG und einer Herzkatheteruntersuchung erkannt und beseitigt und die Folgen des ersten Herzinfarkts hätten dadurch abgemildert werden
können, und dieser Vortrag, auch in Ansehung der damit im Zusammenhang stehenden Äußerungen des medizinischen Sachverständigen, von zentraler Bedeutung ist.

Quelle: BGH, Beschluss vom 13.10.2020, Az. VI ZR 348/20

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