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Vertragsarztrecht – Zum Nachweis der fachlichen Eignung

Ein Facharzt für Anästhesiologie beantragte bei der KV die Genehmigung zur Teilnahme an der Schmerztherapievereinbarung.

Die KV lehnte ab mit dem Argument, dem Arzt fehle der Nachweis über die geforderte zwölfmonatige Tätigkeit in einer entsprechend qualifizierten Schmerzpraxis.

Das Sozialgericht gab der Klage des Arztes recht. § 4 Abs. 3 Nr. 1 S. 1 der Schmerztherapie-Vereinbarung verlangt den Nachweis einer ganztägigen, 12- monatigen Tätigkeit in einer qualifizierten Schmerzpraxis, Schmerzambulanz oder einem Schmerzkrankenhaus. Dabei muss es sich nicht um eine förmlich „anerkannte“ Einrichtung handeln. Die Norm stellt auf die Qualifikation (und nicht auf die förmliche Anerkennung) der Einrichtung ab.

Quelle: SG Düsseldorf, Urteil vom 02.12.2020, Az. S 7 KA 228/19

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