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Ein „Dr.“ im Namen erfordert auch die Anwesenheit eines promovierten (Zahn-)Arztes

Eine GmbH betrieb unter dem Namen „Dr. Z“ in mehreren verschiedenen Städten zahnärztliche Versorgungszentren. In einem dieser Zentren waren über Monate nur Zahnärzte ohne Doktortitel tätig.

Der zahnärztliche Bezirksverband nahm die Dr. Z GmbH auf Unterlassung in Anspruch. Der BGH erkannte, dass gegen das Irreführungsverbot gemäß § 8 Abs. 1, §§ 3, 5 Abs. 1 UWG verstoßen wurde, indem ein „Dr.“ im Namen des Zentrums geführt wird, ohne dass dort ein promovierter Zahnarzt als medizinischer Leiter beschäftigt ist.

Der Verbraucher erkennt in dem Namen „Dr. Z“ gerade keine Fantasiebezeichnung, sondern verbindet das Kürzel „Dr.“ mit einem promovierter Unternehmensinhaber. Fehlt es hieran, so liegt eine Irreführung vor.

Bei Verwendung eines Doktortitels zur Bezeichnung eines zahnärztlichen medizinischen Versorgungszentrums bezieht sich die Erwartung des Verkehrs nicht auf die maßgebliche (kaufmännische) Mitbestimmung durch einen promovierten Gesellschafter im Trägerunternehmen, sondern auf die (medizinische) Leitung des Versorgungszentrums durch einen promovierten Zahnarzt.

Quelle: BGH, Urteil vom 11.02.2021, Az. I ZR 126/19

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