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Zur Abgrenzung ambulanter und stationärer Behandlungen

Eine Aufenthaltsdauer von deutlich unter 24 Stunden (hier: knapp 6 Stunden) schließt eine vollstationäre Krankenhausbehandlung nicht von vornherein aus. Ein Aufenthalt über Nacht ist hierfür nicht Voraussetzung. Vielmehr kommt es auf die vollständige Eingliederung des Patienten in den Krankenhausbetrieb unter Inanspruchnahme insbesondere der typischen intensiven ärztlichen Betreuung und der Hilfe des jederzeit verfügbaren Pflegepersonals an. Danach können auch nicht operative Behandlungen stationär erfolgen.

Die äußere Wendung bei Beckenendlage, bei der durch äußere Manipulation am Bauch einer Schwangeren manuell versucht wird, das Kind in die „richtige“ Geburtsposition, also die Schädellage, zu wenden, stellt einen solchen, potentiell mit hohen Risiken behafteten Behandlungsvorgang dar, der schnelles Handeln binnen 20 Minuten erfordert und in niedergelassenen Arztpraxen nicht durchgeführt wird.

Quelle: Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 19.12.2019 – L 1 KR 62/18

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