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Widerruf der Heilpraktikererlaubnis wegen mangelnder Zuverlässigkeit

An der Zuverlässigkeit im Sinne des § 2 Abs. 1 f) DVO-HeilprG fehlt es, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, der Heilpraktiker werde in Zukunft die Vorschriften und Pflichten nicht beachten, die sein Beruf mit sich bringt, und sich dadurch Gefahren für die Allgemeinheit oder die von ihm behandelten Patienten ergeben. Wegen der Bedeutung der durch einen unzuverlässigen Heilpraktiker gefährdeten Rechtsgüter sind hierbei grundsätzlich strenge Anforderungen zu stellen.

Eine wesentliche Berufspflicht des Heilpraktikers ist es, sich der Grenzen seines Wissens und Könnens bewusst zu sein und einer notwendigen ärztlichen Behandlung seines Patienten nicht im Wege zu stehen. Ein Heilpraktiker darf das Unterlassen der Inanspruchnahme notwendiger ärztlicher Hilfe weder veranlassen noch stärken. Ein praktizierender Heilpraktiker muss stets die Gefahren im Auge behalten, die sich daraus ergeben können, dass seine Patienten medizinisch gebotene Hilfe nicht oder nicht rechtzeitig in Anspruch nehmen.

Wird entgegen der dargelegten ärztlichen Diagnose die Krebserkrankung einer Patientin verkannt und stattdessen eine Brustdrüsenentzündung diagnostiziert, obwohl der behandelnde Heilpraktiker aufgrund der ihm vorgelegten Untersuchungsbefunde (insbesondere des histopathologischen Befunds) ohne Weiteres erkennen konnte, dass die Patientin an einer ausgeprägten Brustkrebsvorstufe litt und dringend entsprechender ärztlicher Behandlung bedürft hätte, ist gegen den Widerruf der Heilpraktikererlaubnis nichts einzuwenden. Es wäre auf die gebotene schulmedizinische Behandlung hinzuwirken gewesen.

Quelle: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 27.05.2020 – 21 CS 20.433

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