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„Was dem Arzt recht ist, muss dem Apotheker billig sein.“

Die Durchführung von Kosmetikbehandlungen in den Räumlichkeiten einer Apotheke kann eine apothekenübliche Dienstleistung mit Gesundheitsbezug sein, wenn hierdurch die Aufrechterhaltung der Arzneimittelversorgung der Bevölkerung aufgrund des zeitlichen Umfangs nicht beeinträchtigt wird.

Eine apothekenübliche Dienstleistung ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Behandlungen ausschließlich mit exklusiv feilgebotenen, apothekenpflichtigen Kosmetika vorgenommen werden. Davon abgesehen ist es auch Ärzten erlaubt, abseits ihrer originären Heilbehandlungstätigkeit IGeL, schönheitschirurgische und andere privatärztliche Leistungen anzubieten und durchzuführen.

Ist der Kosmetikraum einer Apotheke von einer im Jahr 2005 erteilten Apothekenbetriebserlaubnis umfasst und der zuständigen Behörde auch aus 2011 und 2014 durchgeführten Vor-Ort-Kontrollen bekannt, ohne dass sie dies zum Anlass genommen hätte, hiergegen vorzugehen, steht dies der Rechtmäßigkeit einer erst im Jahr 2018 erlassenen Untersagungsverfügung entgegen.

Quelle: Verwaltungsgericht Gießen, Urteil vom 25.03,2019 – 4 K 3001/18.GI
– veröffentlicht unter juris.de

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