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Schmerzensgeld ist taggenau nach objektiven Kriterien zu berechnen

Gerichte haben eine Schmerzensgeldberechnung taggenau vorzunehmen. Maßgebend sind die im „Handbuch Schmerzensgeld“ (Schwintowski u.a., 2013) entwickelten Grundsätze. Es geht darum, Schäden nicht vermögensrechtlicher Art auszugleichen und dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der Schädiger dem Geschädigten Genugtuung schuldet für das, was er ihm angetan hat.

Mit dem Ausgleichs- und Genugtuungsbetrag haben sich die Gerichte einzelfallbezogen auseinanderzusetzen. Die bisherige Praxis, sich an vermeintlich vergleichbaren Entscheidungen anderer Gerichte zu orientieren, leidet bereits daran, dass sie nicht Ausdruck eines in sich geschlossenen Systems sind. Denn es sind nicht sämtliche Schmerzensgeldentscheidungen veröffentlicht und für andere Gerichte einsehbar. Zudem fehlt es oftmals an einer brauchbaren Vergleichbarkeit zwischen den Entscheidungen. Denn auch nur ein einzelnes, relevantes Bemessungskriterium, das sich als anders darstellt (etwa das Alter des Geschädigten), kann die Angemessenheit eines von einem anderen Gericht zuerkannten Schmerzensgeldes gänzlich in Frage stellen.

Der Mehrwert eines taggenauen Schmerzensgeldes liegt darin, eine Referenzgröße für eine Einzelfallbetrachtung zu bilden, die den Zwecken sozialer Gleichheit, der Voraussehbarkeit von Schmerzensgeldentscheidungen und damit Rechtssicherheit Rechnung tragen will. Das entscheidende Gericht kann sich an bestimmten, objektiv feststehenden Kriterien orientieren. Damit ist die Schmerzensgeldfestsetzung des Gerichts besser vorhersehbar.

Quelle: Landgericht Frankfurt/Main, Urteil vom 17.07.2019 – 2-24 O 246/16

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