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Hausärzte: Wer abrechnet, muss sich informieren

Ärzte, die an einem Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung (HzV) teilnehmen, müssen sich nicht jederzeit ohne Anlass um Informationen zu möglichen Vertragsänderungen bemühen. Die Vornahme der Quartalsabrechnung ist allerdings ein solcher Anlass. Jedenfalls für nachfolgende Quartale sind eventuelle Änderungen dann zu berücksichtigen, entschied das LSG München.

Ein Hausarzt erbrachte Substitutionsleistungen, die bis Ende 2009 nicht Teil der HzV waren, dann aber in die Grundpauschale des Hausarztvertrags aufgenommen wurden. Der Arzt rechnete weiter ab, ohne dies zu bemerken, und sah sich bald einer Honorarrückforderung ausgesetzt.

Das LSG gab der Zahlungsklage überwiegend statt. Der Arzt sei jedoch erst vom zweiten Quartal 2010 an zahlungspflichtig gewesen. Die Änderung des HzV-Vertrags sei für ihn zuvor nicht wirksam geworden, weil der Hausärzteverband sie ihm nicht schriftlich mitgeteilt habe.

Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben habe sich der Arzt im Zuge seiner Anfang April 2010 fälligen Abrechnung für das erste Quartal die online abrufbaren aktuellen Vertragsbedingungen zur Kenntnis bringen müssen. Da er von seinem Sonderkündigungsrecht keinen Gebrauch gemacht habe, habe der Hausarzt deren Änderung ab dem zweiten Quartal 2010 berücksichtigen müssen. Für die Quartale II bis IV/2010 stehe ihm daher kein KV-Honorar für die Substitutionstherapie zu.

Quelle: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 11.03.2020 – L 12 KA 127/17

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