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Gesundheitsbeschwerden: Ärztin erstreitet Befreiung vom Bereitschaftsdienst

Die Tätigkeit im ärztlichen Bereitschaftsdienst, verbunden mit unerwarteter Inanspruchnahme durch in der Regel unbekannte Patienten, setzt eine hohe Stressstabilität des Behandlers voraus, die in diesem Umfang im normalen Praxisalltag, vor allem bei einer Bestellpraxis, nicht erforderlich ist. Diese Stabilität kann eine Ärztin, die an einer Einschränkung des Hörvermögens, einer Polyneuropathie mit erheblichen Gangschwierigkeiten, unter Schmerzen in beiden Beinen, einer Optikusatrophie, einem Nervenleiden und einer Sehminderung leidet, nicht aufweisen. Dies gilt erst Recht im Zusammenhang mit den derzeit zu erfüllenden Pandemie-bedingten Hygienemaßnahmen.

Die Betroffene kann nicht einfach darauf verwiesen werden, sie habe lediglich 26 Dienststunden im Jahr zu leisten und eine Dienstabgabe bzw. Dienstvertretung sei möglich. Da es immer Mittel und Wege gibt, der Verpflichtung zur Teilnahme am Bereitschaftsdienst nachzukommen, würde dies im Ergebnis darauf hinauslaufen, dass eine Befreiung vom Bereitschaftsdienst nie zu erteilen wäre.

Treten im laufenden Verfahren vor dem Sozialgericht neue Gesundheitsstörungen auf, sind diese für die Beurteilung, ob ein Befreiungsgrund vorliegt, mit zu berücksichtigen.

Quelle: Sozialgericht München, Urteil vom 16.07.2020 – S 38 KA 111/19

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