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Approbationswiderruf nach Risiko-Bankgeschäften mit 3,5 Mio.-Verlust

Die ärztliche Approbation ist wegen Unwürdigkeit zu widerrufen, wenn ein Arzt wegen vorsätzlichen unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften mit der Folge hoher Vermögensschäden (auch) seiner Patienten zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt wurde.

Ein Arzt, der in den Räumen seiner Arztpraxis für ein Anlagemodell wirbt und dieses unzutreffend als risikolos darstellt, enttäuscht das ihm entgegengebrachte Vertrauen – erst recht, wenn es um erhebliche Anlagesummen geht. Das vorsätzliche unerlaubte Betreiben von Bankgeschäften mit der Folge hoher Vermögensschäden (auch) der eigenen Patienten unter Verstoß gegen das berufsrechtliche Verbot, im Zusammenhang mit der Ausübung der ärztlichen Tätigkeit gewerbliche Dienstleistungen zu erbringen (soweit diese nicht wegen ihrer Besonderheit notwendiger Bestandteil der ärztlichen Therapie sind), führt zum Verlust des für die Berufsausübung unabdingbar nötigen Vertrauens und damit zur Unwürdigkeit.

Quelle: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 19.05.2020 – 21 ZB 16.540

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