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Approbationsverlust nach jahrelanger Steuerhinterziehung

Eine beharrliche, jahrelang andauernde Steuerhinterziehung eines Arztes berechtigt die zuständige Behörde, diesem die Approbation zu entziehen. Dies entschied das OVG NRW bezüglich eines Arztes, der für eine GmbH arbeitete und seine Honorareinnahmen über die Konten der GmbH abrechnete, statt sie als eigene Einnahmen zu versteuern. So hinterzog der Arzt mit persönlicher Bereicherungsabsicht Steuern in Höhe von insgesamt fast 160.000 €.

Ein Arzt, der auf diese Weise straffällig wird, verliere bei objektiver Würdigung das notwendige Vertrauen in seine Berufsausübung, so das OVG. Ein Gewinnstreben um jeden Preis stehe in einem unauflösbaren Widerspruch zu dem in der Öffentlichkeit vorhandenen Bild des helfenden Arztes, der seinen Beruf gewissenhaft und nach den Geboten der ärztlichen Ethik und der Menschlichkeit ausübt.

Schwer wog nach Ansicht des Gerichts, dass der Arzt sein strafbares Verhalten auch nach Beginn eines ersten Steuerhinterziehungsverfahrens fortführte. Ob er auf Anraten seiner Berater oder auf eigene Initiative handelte, hielt das Gericht für unerheblich.

Quelle: Oberverwaltungsgericht NRW, Beschluss vom 03.02.2020 – 13 A 296/19

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