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Zur Beweislast im Eilverfahren bei umstrittener ärztlicher Werbung

Wird eine gesundheitsbezogene Aussage (hier: Wirksamkeit der Magnetfeldtherapie bei bestimmten Beschwerden) als irreführend angegriffen, muss der Antragsteller im Eilverfahren substantiiert darlegen und glaubhaft machen, dass die Richtigkeit der Aussage wissenschaftlich umstritten ist oder jeglicher wissenschaftlichen Grundlage entbehrt (im Streitfall verneint).

Quelle: Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 07.03.2019 – 6 W 17/19

 

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