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Zur Abrechenbarkeit von Sonografien durch einen Facharzt für Physikalische und Rehabilitative Medizin

Ein Facharzt für Physikalische und Rehabilitative Medizin darf keine Ultraschallleistungen gegenüber der KV abrechnen. Denn Sonografien sind für diesen Facharzt fachfremd. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Arzt die für Ultraschallleistungen erforderliche fachliche Befähigung hat oder wie sich seine tägliche Berufsausübung darstellt bzw. was bei seiner täglichen Berufsausübung Sinn macht.

Ultraschalleistungen gehören nicht zum Fachgebiet eines Facharztes für Physikalische und Rehabilitative Medizin. Was zu diesem Fachgebiet gehört, wird in der einschlägigen WBO definiert. In der Leistungsbeschreibung der WBO für die Ärztinnen und Ärzte des Saarlandes für die Facharztgruppe „Physikalische und Rehabilitative Medizin“ sind Sonografien – anders als bei anderen Facharztgruppen – nicht erwähnt.

Wie das Gericht betonte, kommt in Zweifelsfragen der Stellungnahme der zuständigen Ärztekammer entscheidungserhebliche Bedeutung zu.

Quelle: Landessozialgericht Saarland, Urteil vom 12.04.2019 – L 3 KA 4/16
– veröffentlicht bei juris.de

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