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Zum Arzneimittelvertrieb über Amazon.de

Der Vertrieb von verschreibungspflichtigen Medikamenten über den „Amazon Marketplace“ ist ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden in die Verarbeitung der Bestelldaten rechtswidrig. Dies hat das LG Dessau-Roßlau entschieden, noch bevor die DSG-VO Geltung erlangte.

Ein Apotheker hatte apothekenpflichtige Medikamente über die Internetplattform Amazon angeboten. Bei Bestellungen wurden die Daten der Kunden nicht nur von der Apotheke, sondern auch von Amazon verarbeitet, sodass auch Mitarbeiter von Amazon Kenntnis von den Medikamentenkäufen erhielten. Eine ausdrückliche Einwilligung in die Erhebung und Speicherung gesundheitsbezogener Daten wurde während des Bestellvorgangs nicht eingeholt.

Nach Ansicht des LG Dessau-Roßlau gibt die Bestellung von Medikamenten mögliche Hinweise auf eventuelle Krankheiten oder gesundheitliche Situationen der Kunden. Bei dieser Information handele es sich folglich um eine besondere Art personenbezogener Daten. Durch den Vertriebsweg über Amazon kämen Personen mit gesundheitsbezogenen Daten in Kontakt, die nicht der besonderen Verschwiegenheits- und Geheimhaltungspflicht eines Apothekers unterliegen. Dadurch würden sowohl datenschutzrechtliche Vorschriften als auch die Vorschriften des ApoG und der ApBetrO verletzt, so das Gericht. Es verurteilte den Apotheker zur Unterlassung des beschriebenen Handels mit apothekenpflichtigen Medikamenten ohne Einhaltung der datenschutzrechtlichen und/oder berufsrechtlichen Bestimmungen.

Quelle: Landgericht Dessau-Roßlau, Urteil vom 28.03.2018 – 3 O 29/17

 

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