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Wunschbehandlungen ohne medizinischen Anlass sind umsatzsteuerpflichtig

Werden Leistungen eines Gesundheitszentrums unabhängig von einem medizinisch diagnostizierten Krankheitsbild erbracht, fehlt diesen Leistungen eine therapeutische Zweckbestimmung, so dass es sich nicht um steuerfreie Krankenhausbehandlungen (§ 4 Nr. 14 Buchst. b UStG) oder ärztliche Heilbehandlungen (Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL) handelt.

Die Leistungen des Gesundheitszentrums sind dann nicht automatisch von der Umsatzsteuer befreit. Begünstigt sind nur diagnostische Untersuchungen und darauf basierende Behandlungen. Wunschbehandlungen ohne medizinischen Anlass sind danach dagegen umsatzsteuerpflichtig.

In dem entschiedenen Fall konnten Kunden unabhängig von einem ärztlichen Befund selbst über die Dauer ihres Aufenthalts in dem Gesundheitszentrum entscheiden und bestimmte Leistungen zu einem „Festpreis“ buchen. Entsprechende „Aufenthaltspakete“ wurden in Katalogen, Zeitschriften und im Internet beworben und konnten auch online gebucht werden.

Zu Beginn eines Aufenthalts erfolgte zwar eine ärztliche Untersuchung. Überprüft wurde dabei aber nur, ob gesundheitliche Einschränkungen gegen bestimmte Maßnahmen und Anwendungen sprachen. Entsprechend der Buchung und den Wünschen des Kunden wurde dann ein Terminplan erstellt. Ein ärztliches Abschlussgespräch war nur in einem Teil der „Leistungspakete“ vorgesehen.

Quelle: Bundesfinanzhof, Beschluss vom 11.01.2019 –XI R 29/17

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