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Vergütungsanspruch eines Krankenhauses nach einschlägiger WBO zu beurteilen

Orthopädische Eingriffe können zur Chirurgie gehören. Ob Plankrankenhäuser entsprechend abrechnen dürfen, hängt von der örtlich gültigen Weiterbildungsordnung ab.

Ein kommunales Krankenhaus in Bayern hatte mehrere bei der Knappschafts-Krankenkasse versicherte Patienten mit Knie-Totalendoprothesen versorgt. Die Knappschaft verweigerte die Zahlung in Höhe von insgesamt knapp 15.000 € und argumentierte, die Klinik sei im Krankenhausplan des Landes Bayern für die Fachrichtung „Chirurgie“ aufgeführt. Orthopädische Behandlungen seien davon nicht umfasst.

Das BSG sprach dem Krankenhausträger einen Vergütungsanspruch nach § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V zu. Wie weit die Fachrichtung „Chirurgie“ reicht, orientiere sich generell, also auch ohne ausdrückliche Verweisung an der ärztlichen Weiterbildungsordnung. Die maßgebliche WBO für die Ärzte Bayerns rechne auch die Fachgebiete Orthopädie und Unfallchirurgie zum Gebiet Chirurgie.

Quelle: Bundessozialgericht, Urteil vom 09.04.2019 – B 1 KR 17/18 R

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