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Rheumatologie, Schmerztherapie und Chirotherapie führen nicht zu einer Praxisbesonderheit

Die Revision der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben. Die Vorinstanzen haben zutreffend entschieden, dass die Klägerin in den streitbefangenen Quartalen 2/2009 bis 4/2009 keinen Anspruch auf Anerkennung von Praxisbesonderheiten bei der Festsetzung des RLV hat.

Die Voraussetzungen, die der im Bezirk der beklagten KÄV geltende Honorarverteilungsvertrag (HVV) insoweit aufstellt, liegen nicht vor. Insbesondere erfüllt die Praxis der Klägerin keinen „besonderen Versorgungsauftrag“ und weist keine „für die Versorgung bedeutsame Spezialisierung“ auf. Ohne ein solches besonderes Versorgungsangebot ist eine Überschreitung des durchschnittlichen RLV-Fallwertes von mehr als 15 %, die bei der Klägerin besteht, kein hinreichender Grund für die Anerkennung einer Praxisbesonderheit.

Die Praxis der Klägerin zeichnet sich dadurch aus, dass sie in unterschiedlichen Bereichen einige Leistungen häufiger abrechnet als der Fachgruppendurchschnitt der Orthopäden, doch lässt sich daraus kein spezifischer Versorgungsschwerpunkt ableiten. Die Rheumatologie gehört zu den typischen Aufgaben einer orthopädischen Praxis; nichts anderes gilt im Ergebnis auch für die Schmerztherapie. Entgegen der Auffassung der Klägerin können die Leistungen, die auf die von ihr benannten Schwerpunkte – Rheumatologie, Schmerztherapie und Chirotherapie – entfallen, auch nicht zusammengerechnet werden, um aus der Summierung einen besonderen Praxisschwerpunkt abzuleiten. Anlass für die Anerkennung von Praxisbesonderheiten besteht immer dann, wenn eine Praxis eine untypische Ausrichtung aufweist, wie das der Senat etwa für eine ausschließlich proktologisch tätige Praxis von Chirurgen angenommen hat. Eine auch nur annähernd vergleichbar gravierende Abweichung von der typischen orthopädischen Praxis liegt bei der Klägerin nicht vor.

BSG, Urteil vom 26.06.2019, Az. B 6 KA 1/18 R

Quelle: pressestelle@bsg.bund.de

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