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Ist der Notarzt selbständig tätig?

Besteht zwischen Auftraggeber und Aufnehmer keine Dauerbeziehung, sondern wird der Auftragnehmer auf der Grundlage von Einzelaufträgen für den Auftraggeber tätig, sind nur diese zu bewerten, um den versicherungsrechtlichen Status zu bestimmen.

Für die Selbständigkeit des Notarztes spricht, dass er bei den Entscheidungen über Diagnose und Therapie unabhängig handelt und nur dem Gesetz verpflichtet ist.

Soweit sich aus den gesetzlichen Vorgaben des Rettungsdienstgesetzes ergibt, dass die Einsätze von zentralen Leitstellen gelenkt werden, wird hierdurch auch keine arbeitsvertragliche Weisungsgebundenheit begründet. Für die im Rahmen einer Statusentscheidung relevante Weisungsbefugnis reicht es nicht aus, dass bei der Ausübung einer Dienstleistung bestimmte öffentlich-rechtliche Vorgaben zu beachten sind. Die aus Gründen der Koordination der Rettungsmaßnahmen bei einem Großschadensereignis notwendige Einräumung der fachlichen Weisungsbefugnis auf die Einsatzleitung bzw. den leitenden Notarzt stellt eine ordnungsrechtliche Regelung der Gefahrenabwehr und der öffentlichen Gesundheitsvorsorge dar, der für die Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status keine maßgebliche Bedeutung beizumessen ist.

Quelle: Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 11.04.2019 – L 8 KR 487/17

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