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DocMorris darf gewährte Boni bei Quittierung nicht verschweigen

Eine Versandapotheke im EU-Ausland muss beim Verkauf von verschreibungspflichtigen Medikamenten an PKV-Patienten auf den zur Vorlage bei Krankenkasse, Beihilfestelle oder Finanzamt bestimmten Quittungen die dem Kunden gewährten Rabatte ausweisen. Erfüllt sie diese Verpflichtung nicht, handelt sie wettbewerbswidrig und kann sich Unterlassungsansprüchen von Mitbewerbern ausgesetzt sehen. Im Übrigen kommt eine Anstiftung zum Versicherungsbetrug in Betracht.

Quelle: Landgericht Stendal, Urteil vom 14.03.2019 – 31 O 43/18

 

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