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Anwohner stoppen MVZ-Erweiterung in Wohngebiet

Ärzte und MVZ dürfen sich in Wohngebieten nicht beliebig ausdehnen. Dort sind ohne Weiteres lediglich normale Arztpraxen in der Größe einer einzelnen Wohnung zulässig (Raumeinheiten als Teil des Gebäudes), um die vorherrschende Prägung zu erhalten. Ausnahmen für Praxisbetreiber und Gesundheitseinrichtungen führen zu einer höheren Verkehrsbelastung durch vermehrten Zielverkehr und haben erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Wohnruhe. Allerdings sind Krankenhäuser „singulär“ im Einzelfall auch in Wohngebieten zulässig. Denn anders als eine Arztpraxis ist der durch stationären Patientenaufenthalt geprägte Krankenhausbetrieb auf Ruhe im Gebiet angewiesen.

Die Stadt Halle hatte einem „Institut für Augenheilkunde“ (MVZ) mit mehreren Standorten zwei Erweiterungsbauten auf einem Nachbargrundstück genehmigt, wogegen sich Anwohner erfolgreich per Eilantrag zur Wehr setzten. In einem faktischen reinen Wohngebiet sei ein Augen-Laserzentrum in der geplanten Größe seiner Art nach unzulässig, so das OVG. Es präge den Gebietscharakter und sprenge den für freiberufliche Nutzungen in (faktischen) allgemeinen Wohngebieten gestatteten Rahmen. Daran ändere auch der Umstand nichts, dass in den Erweiterungsbauten auch zahlreiche Wohnungen entstehen sollten.

Eine Praxis- oder Büronutzung darf faustregelartig nicht mehr als die Hälfte der Wohnungen und auch nicht mehr als 50 % der Wohnfläche eines Gebäudes umfassen. Zudem dürfen Praxen oder Büros nicht größer als eine Wohnung sein. Unzulässig ist es daher auch, in einem reinen Wohngebiet zwei oder mehr Wohnungen für eine Arztpraxis zusammenzulegen.

Quelle: Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 10.10.2018 – 2 M 53/18 und 2 M 54/18

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