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Zur besonderen Aufklärung bei „Neulandmethode“

Die Einwilligung einer Patientin in eine Operation mit einer neuen, noch nicht allgemein eingeführten Methode ist unwirksam, wenn die Patientin nicht besonders darauf hingewiesen wird, dass es sich um ein neues Verfahren handelt, bei dem auch unbekannte Risiken auftreten können.

Die Klägerin begab sich im April 2008 in ein Krankenhaus der Beklagten. Sie stellte sich wegen einer Belastungsharninkontinenz in der urodynamischen Sprechstunde vor. Der Klägerin wurde nach Diagnosestellung das operative Einbringen eines Netzes vorgeschlagen.

Hierbei handelte es sich um eine im Jahre 2008 nicht allgemein eingeführte sogenannte Neulandmethode. Nach einem weiteren ärztlichen Aufklärungsgespräch stimmte die Klägerin dem neuen Operationsverfahren zu. Der operative Eingriff erfolgte noch im April 2008. In der Folgezeit litt die Klägerin an einer Dyspareunie und einer restlichen Harninkontinenz.

Bis zum April 2009 unterzog sie sich fünf weiteren Operationen, bei denen weite Teile des Netzgewebes entfernt wurden. Danach verblieben persistierende Schmerzempfindungen.

Unter anderem mit der Begründung, unzureichend über alternative Behandlungsmethoden und Risiken der Neulandmethode aufgeklärt worden zu sein, verlangte die Klägerin von der Beklagten Schadensersatz, insbesondere ein Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 50.000 Euro.

Nach dem Einholen eines gynäkologischen Sachverständigengutachtens gab das Landgericht der Klage teilweise statt und sprach der Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 35.000 Euro zu. Die Beklagte legte Berufung ein (Quelle: OLG Hamm, Urteil vom 23.01.2018, 26 U 76/16).

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