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Aktuelles

Zur Abhängigkeit der Beschäftigung im Bereitschaftsdienst am Krankenhaus

Eine Ärztin, die zu einem Stundenlohn für Bereitschaftsdienste in einer Klinik eingesetzt wird, übt ihre Tätigkeit regelmäßig im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung aus.

Die Vereinbarung einer Stundenvergütung ist typisch für Beschäftigte. Eine Gewinn- und Verlustbeteiligung, die tendenziell für die Annahme einer selbständigen Tätigkeit sprechen könnte, sahen die vertraglichen Vereinbarungen im entschiedenen Fall nicht vor. Aus dem (allgemeinen) Risiko, außerhalb der Erledigung der einzelnen Aufträge zeitweise die eigene Arbeitskraft ggf. nicht verwerten zu können, folgt kein Unternehmerrisiko der Bereitschaftsärztin wegen der einzelnen Einsätze. In tatsächlicher Hinsicht war die Ärztin in die Betriebsabläufe der Arbeitgeberin eingebunden. Ihre gelegentliche Heranziehung zu Notarzteinsätzen im Rahmen ihrer honorarärztlichen Tätigkeit prägte ihre Tätigkeit für die Klinik nicht; überdies sind Ärzte auch im Rahmen entsprechender notärztlicher Tätigkeiten regelmäßig fremdbestimmt tätig, zumal wenn diese zu festen Stundensätzen honoriert werden  (Quelle: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 21.08.2017 – L 2 R 248/17).

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