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Von Ärzten im Krankenhaus erbrachte medizinisch nicht indizierte Heilbehandlungen sind nicht umsatzsteuerfrei

Für die Leistungen einer nicht nach § 108 SGB V zugelassenen Privatklinik, die überwiegend nicht medizinisch indizierte Schönheitsoperationen ausführt, ergibt sich keine Umsatzsteuerfreiheit nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. b Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie. Die erbrachten Leistungen sind mit den in Krankenhäusern öffentlich-rechtlicher Trägerschaft erbrachten nicht vergleichbar (vgl. Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 17.02.2017 – 1 K 1994/13 U (Revision zugelassen)).

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