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Vertrauensschutz: Gynäkologe darf weiterhin Akupunkturleistungen erbringen

Akupunkturleistungen sind für Gynäkologen fachfremd. Trotzdem kann die KV im Einzelfall verpflichtet sein, einem Vertragsarzt die fälschlicherweise genehmigte Leistungserbringung aus Gründen des Vertrauensschutzes weiterhin zu gewähren.

Ein Gynäkologe hatte von der KV die Genehmigung erhalten, Akupunkturleistungen nach den EBM-Ziffern 30790 und 30791 abrechnen zu dürfen. Später korrigierte die KV jedoch mehrere Abrechnungen des Arztes sachlich-rechnerisch um die Akupunkturleistungen. Hiergegen klagte der Arzt erfolgreich.

Wie das Gericht betonte, können auch „fachfremde Leistungen“ sachlich-rechnerisch richtig gestellt werden. Da aber der gegenüber dem Kläger ergangene Genehmigungsbescheid bestandskräftig geworden sei, genieße der Arzt Vertrauensschutz.

Quelle: Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 15.03.2017 – L 5 KA 16/15 – Revision anhängig – Bundessozialgericht, Az.: B 6 KA 47/17 R

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