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Praxisangestellte hätte zur Samstagssprechstunde arbeiten müssen

(Zahn-)Arztpraxen können eine regelhafte Samstagssprechstunde anbieten. Mitarbeiter sind in diesem Fall verpflichtet, auch an Samstagen ihre Arbeitsleistung zu erbringen. Etwas anderes gilt nur, wenn arbeits- oder tarifvertraglich eine abweichende Regelung verankert wurde. Ansonsten können Mitarbeiter, die nicht zum eingeteilten Dienst am Samstag erscheinen, abgemahnt werden.

Für eine in einer radiologischen BAG in Teilzeit beschäftigte MTA war im Arbeitsvertrag vereinbart, dass sich die regelmäßige Arbeitszeit nach den praxisüblichen Sprechstunden richtet. Zudem war der Arbeitgeber berechtigt, aus dringenden betrieblichen Erfordernissen eine Änderung der Arbeitszeiteinteilung vorzunehmen. Später wurde zusätzlich geregelt, dass für Randarbeitszeiten (etwa ab 20:00 Uhr oder an Samstagen) ein Bonus gezahlt wird. Handschriftlich wurde im Arbeitsvertrag hinzugefügt: „1 pro Monat Samstag bis 14h“. Später erschien die zum Dienst in der Samstagssprechstunde eingeteilte MTA nicht in der Praxis. Die Abmahnung hierfür war rechtmäßig.

Auch wenn bei Vertragsschluss noch keine Samstagsarbeit geleistet worden sei, durfte die BAG die Samstagsarbeit später im Rahmen ihres Direktionsrechts einführen und im Rahmen billigen Ermessens auch bestimmen, welcher Arbeitnehmer an welchem Samstag die Tätigkeit zu verrichten hat.

Quelle: Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.02.2018 – 5 Sa 387/17

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