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Modifizierter Vertrauensschutz bei der RLV-Richtigstellung

Die KV darf die im RLV-Zuweisungsbescheid verfügte RLV-Festsetzung im Honorarbescheid nach Maßgabe der für die Honorar-Richtigstellung geltenden Vorschriften (§ 106a SGB V a.F. bzw. § 106d SGB V n.F.) richtig stellen. Wegen der Zukunftsbezogenheit der RLV-Zuweisung sind die Grundsätze zum Vertrauensschutz bei der nachgehenden Honorar-Richtigstellung allerdings zu modifizieren: Bei der nachträglichen RLV-Richtigstellung findet Vertrauensschutz jedenfalls dann nicht statt, wenn der Vertragsarzt den Grund für die nachträgliche RLV-Richtigstellung gekannt hat (hier: Verminderung des Tätigkeitsumfangs eines angestellten Arztes im Abrechnungsquartal).

Einer Fachärztin für Haut- und Geschlechtskrankheiten war bei der RLV-Ermittlung für eine bei ihr angestellte Ärztin ein voller Versorgungsauftrag zugrunde gelegt worden, obwohl die Angestellte nur bis zum Ende des Vorjahres in diesem Umfang und danach vermindert vertragsärztlich tätig gewesen war. Dies war der Dermatologin aber bekannt. Angesichts dessen hatte ihre Klage lediglich insoweit Erfolg, als der angegriffenen RLV-Zuweisung außerdem unrichtig ein zu hoher arztgruppenspezifischer RLV-Fallwert zugrunde gelegt worden war. Diesbezüglich konnte sich die Klägerin auf Vertrauensschutz berufen (Quelle: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 25.10.2017 – L 5 KA 3809/15).

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