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Krankenkasse muss grundsätzlich nicht für Sterilisation zahlen

Eine Krankenkasse muss Kosten einer Sterilisation auch dann nicht übernehmen, wenn es aus medizinischen Gründen zwar sinnvoll ist, eine weitere Schwangerschaft zu verhindern, die Behandlung aber nicht unmittelbar an einer Krankheit ansetzt, sondern einen gesunden Eileiter betreffen würde.

Bei der Klägerin käme, wie ein medizinisches Gutachten zeige, auch weniger invasive und endgültige Methoden der Empfängnisverhütung in Betracht. Die Pille könne zwar seitens der Klägerin nicht genutzt werden. Auch eine Sterilisation des Partners widerspräche den oben genannten Grundsätzen und sei nicht gleich geeignet, da sie nur die
Empfängnisverhütung hinsichtlich des Geschlechtsverkehrs mit einem Partner garantiere.

Jedoch stünden Alternativen wie spezielle Spiralen zur Verfügung. Ein Behandlungsversuch sei zunächst mit diesen zu unternehmen. Diesbezüglich komme aber unter Umständen eine Leistungspflicht der Kasse in Betracht, da die Verhütung aus medizinischen Gründen und nicht ausschließlich aus Gründen der Familienplanung geboten sei.

Quelle: SG Mainz, Urteil vom 04.05.2018, Az. S 16 KR 113/16

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