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Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen

Bezeichnet ein Sachverständiger in einer Stellungnahme zu einem Ablehnungsgesuch die Partei, die den Ablehnungsantrag gestellt hat, durchgängig als „Gegenseite“, so kann dies im Einzelfall die Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen begründen.

Die durchgängige Bezeichnung der Partei als „Gegenseite“ in der Stellungnahme durch den Sachverständigen erweckt den Anschein, dieser sehe sich in einem kontradiktorischen Streitverhältnis zu der Partei.

Die gebrauchte Formulierung impliziert auch bei vernünftiger Betrachtung, dass der Sachverständige sich in einem Streit mit der Partei wähnt, bei dem diese auf der anderen Seite – eben der Gegenseite – stehe.

Maßgebend ist, dass die Partei damit nicht mehr darauf vertrauen kann, dass der Sachverständige beiden Parteien in gleicher Weise unparteiisch gegenübersteht.

Quelle: Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 13.07.2018, Az.: 8 W 49/17

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