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Bereitschaftsdienst im Krankenhaus ist regelmäßig abhängige Beschäftigung

Gegenstand der Klage ist die Statusfeststellung der Klägerin als Angestellte oder als freiberuflich tätige Honorarärztin. Die Klägerin war zunächst abhängig in einem Krankenhaus beschäftigt. Sie schied dort wegen Krankheit aus.

Im späteren Zeitraum bot sie ihre ärztlichen Dienste als Honorar- und Notärztin an und schloss hierzu mit einer Onlineagentur eine „freie Vereinbarung/Vertrag“. In dem Vertrag war vorgesehen, dass die Klägerin in bestimmten Zeiträumen für die Abteilung der Inneren Medizin am Krankenhaus Dienste übernehmen würde. Ihr wurde dafür ein festes Stundenhonorar gezahlt und zwar brutto für netto.

Bereitschaftsdienste wurden mit 90 % des Stundenhonorars vergütet. Die Klägerin war über das Krankenhaus haftpflichtversichert. Die Beklagte erließ einen Statusbescheid mit dem die Klägerin als abhängig Beschäftigte festgestellt wurde.

Das LSG kam zu folgendem: die Klägerin sei gegenüber dem Personal weisungsberechtigt und dem Chefarzt oder den Oberärzten gegenüber weisungsgebunden, -sie behandelt nur die vom Krankenhaus stationär aufgenommenen Patienten aber keine eigenen, die Arbeitszeiten seien vorab festgelegt, die Klägerin trägt kein unternehmerisches Risiko, sie sei in eine fremdbestimmte Arbeitsorganisation eingebunden, die Unterkunft werde ihr unentgeltlich zur Verfügung gestellt und die Mitarbeiterverpflegung sei ebenfalls kostenlos, auch schließlich die Berufshaftpflichtversicherung über das Krankenhaus, als dies spreche für die Einbindung als nicht selbständige Ärztin.

Quelle: Bayerisches LSG, Urteil vom 22.03.2018, Az.11 7 R 5059/17

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