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Zur Reichweite der Aufklärungspflicht hinsichtlich der Gefahr einer Lähmung

Über das einem ärztlichen Eingriff spezifisch anhaftende Risiko der Lähmung des Beines oder Fußes, das bei seiner Verwirklichung die Lebensführung des Patienten besonders belastet, ist der Patient aufzuklären. Ohne Vorliegen besonderer Umstände gibt es grundsätzlich keinen Grund für die Annahme, der im Rahmen der Aufklärung verwendete Begriff „Lähmung“ impliziert nicht die Gefahr einer dauerhaften Lähmung, sondern ist einschränkend dahin zu verstehen, dass er nur vorübergehende Lähmungszustände erfasst. Damit, dass der Patient einer solchen Fehlvorstellung unterliegt, muss – bei Fehlen entsprechender Anhaltspunkte – der aufklärende Arzt nicht rechnen.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Revision mit Erfolg gegen die Verurteilung mehrerer Beklagter zur Schmerzensgeldzahlung gewandt. In dem Urteil war angenommen worden, der Kläger sei im Vorfeld der Implantation einer Hüftgelenktotalendoprothese nicht ausreichend aufgeklärt worden (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 11.10.2016 – VI ZR 462/15).

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