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Zur abhängigen Beschäftigung von Anästhesisten, OP-Schwestern, Pflegekräften und Tierärzten

Bei einem im OP-Bereich einer Klinik tätigen Facharzt für Anästhesiologie ist regelmäßig von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auszugehen.

Im entschiedenen Fall war der betroffene Anästhesist in die Arbeitsorganisation der Klinik eingegliedert: Er nutzte die Arbeitsgeräte der Klinik, ohne die er seine Tätigkeit nicht hätte ausüben können. Er sprach mit der Klinik ab, auf welchen Stationen und in welchen Schichten er im Rahmen des im Krankenhaus organisierten Ablaufs tätig sein sollte und war Teil eines Teams aus Pflegekräften und Ärzten. Zudem erhielt er einen festen Stundenlohn und trug kein Unternehmerrisiko. Dass er nicht an Besprechungen des Operationsteams teilnehmen musste und sich den Operationssaal frei auswählen konnte, kam ihm vor Gericht nicht zu Gute. Auf die Ausnahmeregelung für Notärzte im Rettungsdienst, deren Einnahmen nicht beitragspflichtig sind, konnte er sich nicht berufen.

Landessozialgericht Hessen, Urteil vom 10.08.2017 – L 1 KR 394/15
– offenbar bisher nicht veröffentlicht –

Das Hessische LSG hat zudem bereits entschieden, dass eine OP-Krankenschwester wie auch eine Pflegefachkraft in einem Pflegeheim regelmäßig abhängig beschäftigt sind  (Urteile vom 26.03.2015 – L 8 KR 84/13 sowie vom Urteil vom 16.05.2017 – L 1 KR 551/16).

Es entschied im Übrigen, dass eine Tierärztin auch dann, wenn sie nicht als Niedergelassene arbeitet, sondern ihre Tätigkeit in der Pharmaindustrie ausübt, von der Rentenversicherungspflicht befreit ist  (vgl. Landessozialgericht Hessen, Urteil vom 10.08.2017 – L 1 KR 120/17

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