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Wirtschaftlichkeitsprüfung: Zur Berücksichtigung mehrerer Kürzungsbescheide

Einem Arzt ist es zuzumuten, auf seine Patienten einzuwirken, um deren regelhaftes Vorsprechen zur „Unzeit“ im Sinne der Nr. 01100 EBM (Unvorhergesehene Inanspruchnahme des Vertragsarztes durch einen Patienten) zu vermeiden. Dass ein Allgemeinarzt durchaus die Möglichkeit hat, seine Patienten entsprechend zu steuern, belegen schon viel geringere Abrechnungswerte der Vergleichsgruppe in diesem Bereich.

Erbringt ein Arzt einzelne Leistungen nicht wirtschaftlich, sind die zuständigen Gremien berechtigt, die Vergütung für diese Leistungen zu kürzen oder sogar ganz zu streichen. Denn vollständig zu vergüten ist nur eine Leistung, die auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot entsprechend erbracht wird. Die Kürzung oder Streichung einzelner Leistungen birgt dann zwangsläufig die Gefahr, dass sich das Gesamthonorar auf einen Betrag, der unter dem Fachgruppendurchschnitt liegt, vermindert. Tritt ein solcher Fall ein, ist das rechtlich nicht zu beanstanden. Ein Anspruch dahingehend, dass einem Arzt zumindest das durchschnittliche Honorar seiner Vergleichsgruppe belassen werden muss, besteht nicht.

Soweit, bezogen auf ein und dasselbe Quartal, durch mehrere Bescheide in verschiedenen Prüfungsverfahren Honorarkürzungen vorgenommen werden, sind die in den zeitlich zuerst erlassenen Bescheiden vorgenommenen Kürzungen grundsätzlich erst und nur im Rahmen der später erlassenen Bescheide bei der Berechnung der Höhe der dortigen Kürzung zu berücksichtigten. Eine Berücksichtigung in umgekehrter Reihenfolge findet dagegen nicht statt (vgl. Landessozialgericht Hessen, Beschluss vom 13.06.2016 – L 4 KA 27/14).

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