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Verfassungsbeschwerde eines Augenarztes nach Haftungsprozess

Ein Augenarzt hat sich als Beschwerdeführer und Beklagter im Ausgangsverfahren mit seiner einen Arzthaftungsprozess betreffenden Verfassungsbeschwerde erfolgreich gegen die abweichende Würdigung seiner in erster Instanz erfolgten Parteianhörung durch das Berufungsgericht ohne erneute Anhörung gewendet.

Die angegriffene Entscheidung verletzte Art. 103 Abs. 1 GG in zweierlei Hinsicht, so das BVerfG. Zum einen sei nicht ersichtlich, dass das OLG auf seine Absicht hingewiesen habe, von der Beweiswürdigung des LG abzuweichen. Ein Berufungsbeklagter könne aber grundsätzlich darauf vertrauen, dass ihm das Berufungsgericht, wenn es in der Beweiswürdigung dem Erstrichter nicht folgen will, rechtzeitig einen Hinweis gemäß § 139 ZPO erteilt.

Zum anderen habe das OLG von einer neuerlichen Anhörung bzw. Vernehmung der Partei abgesehen, obschon es hierzu verpflichtet war. Eine neue Tatsachenfeststellung durch das Berufungsgericht setze auch im Fall des Beweises durch Parteivernehmung regelmäßig eine erneute Vernehmung voraus (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 01.08.2017 – 2 BvR 3068/14).

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