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Kosten für Laser-OP bei „Grauem Star“ sind beihilfefähig

Beim Kläger war auf beiden Augen ein Katarakt (Grauer Star) diagnostiziert worden. Er ließ dies Mittels Femtosekundenlasers operativ behandeln.

Von den dadurch entstandenen Kosten erkannte die Beklagte lediglich die Kosten für die Kataraktoperation als solche als beihilfefähig an, nicht jedoch die zusätzlichen Kosten des Lasers.

Die Klage hatte überwiegend Erfolg. Der Kläger habe Anspruch auf entsprechende Übernahme der durch den Einsatz des Lasers entstandenen zusätzlichen Kosten. Mit der lasergestützten Kataraktoperation liege eine im Vergleich zur herkömmlichen Behandlungsmethode höherwertige, wissenschaftlich anerkannte und neuartige Leistung vor. Bei der ärztlichen Methodenwahl sei grundsätzlich der sicherste und schonendste Weg zu wählen. Allerdings seien die Kosten im vorliegenden Fall nur insoweit der Höhe nach angemessen, als sie den gebührenrechtlichen Steigerungssatz von 1,8 nicht überstiegen (vgl. VG Koblenz , Urteil vom 03.02.2017, Az. 5 K 950/16.KO)

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