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Implausible Akupunktur-Abrechnungen eines Facharztes für Neurologie und Psychiatrie

Wie das Sozialgericht zu Recht entschieden hat, sind die Tages- und Quartalsprofile im Rahmen der zeitbezogenen Plausibilitätsprüfung der Honorarabrechnungen nicht falsch berechnet worden, indem diesen Prüfzeiten entsprechend den Zeitangaben im EBM 2000plus zugrunde gelegt wurden. § 106a Abs. 2 S. 4 SGB V bestimmt, dass im EBM enthaltene Angaben zum Zeitaufwand bei den Prüfungen zu Grunde zu legen sind. Die im Anhang 3 zum EBM-Ä 2000plus festgelegten Prüfzeiten sind bundeseinheitliche Messgrößen, die für Vertragsärzte und Kassenärztliche Vereinigungen verbindlich sind.

In einem gerichtlichen Verfahren sind die Angaben zum Zeitaufwand nur eingeschränkt überprüfbar. Der weite Gestaltungsspielraum des Bewertungsausschusses bei der Aufstellung des EBM-Ä als Rechtsnorm in Form von Normsetzungsverträgen ist zu beachten. Angesichts der nur eingeschränkten richterlichen Kontrolle der Prüfzeiten sah sich der Senat nicht gehalten, dem Antrag des Klägers zum Beweis der Tatsache, dass die im Anhang 3 zum EBM-Ä festgelegte Prüfzeit von 10 Minuten für die Leistungserbringung der Akupunkturbehandlung nach der EBM-Nr. 30791 insgesamt zu hoch bemessen ist, ein Sachverständigengutachten einzuholen, nachzukommen, da diese Tatsache nicht erheblich ist. Selbst unterstellt, die Annahme des Klägers sei richtig, ließe eine längere Prüfzeit für die Nr. 30791 EBM-Ä keine Rückschlüsse auf eine Überschreitung des Gestaltungsspielraums des Bewertungsausschusses zu (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 13. September 2017 – L 4 KA 64/14).

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