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Honorarrückforderung gegenüber Anästhesiologen bestätigt

Die nachgehende Richtigstellung vertragsärztlicher Honorarbescheide beruht auch nach Ablauf der Frist von vier Jahren seit ihrer Bekanntgabe auf § 106a SGB V a.F. (jetzt § 106d SGB V n.F.) und nicht auf § 45 SGB X. Diese Vorschrift ist nur insoweit (teilweise) entsprechend anzuwenden, als sie den Vertrauensschutz des von der Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts Betroffenen zum Gegenstand hat. Rücknahmeermessen muss die Kassenärztliche Vereinigung daher nicht ausüben.

Das Gericht bestätigte eine Honorarrückforderung in Höhe von mehr als 55.000 € gegenüber einem auf Grundlage einer Ermächtigung vertragsärztlich tätigen Facharzt für Anästhesiologie mit Berechtigung zum Führen der Zusatzbezeichnung Spezielle Schmerztherapie nach Plausibilitätsprüfung. Der Chefarzt hatte sich Patienten quasi selbst überwiesen, indem er sich bei einem kooperierenden niedergelassenen Kollegen selbst Überweisungsscheine besorgt hatte. Ein Vertrauensschutz sei nach § 45 II S. 3 Nr. 3 SGB X ausgeschlossen, weil dem Arzt bewusst war oder er grob fahrlässig verkannte, dass diese Selbstüberweisungen rechtswidrig sind, so das Gericht (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 26.04.2017 – L 5 KA 2448/15).

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