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Eingabe der Patientendaten in den Krankenhauscomputer begründen noch kein Behandlungsverhältnis

Allein der Umstand, dass Krankenhausärzte die Notwendigkeit einer stationären Behandlung annehmen, kann nicht auch dann zu einer Vergütung durch die Krankenkasse führen, wenn der Versicherte das Krankenhaus verlässt und seine Einwilligung zu einer stationären Behandlung nicht erteilt. Die Eingabe der Patientendaten in das Computersystem der Klinik reiche für den Beginn der stationären Behandlung nicht aus.

Im Rahmen einer Notfallbehandlung rieten die Krankenhausärzte einer Versicherten der Beklagten zu einer stationären Behandlung und Überwachung. Die Versicherte lehnte dies ab und verließ nach entsprechender schriftlicher Aufklärung das Krankenhaus. Das Krankenhaus forderte für stationäre Leistungen von der Krankenkasse eine Vergütung in Höhe von circa 630 Euro.

Dies wies die beklagte Krankenkasse mit der Begründung zurück, eine stationäre Behandlung habe nicht stattgefunden.

Die Richter folgten in ihrem Urteil der Einschätzung der beklagten Krankenkasse. Der Umstand, dass die Daten der Versicherten bereits in das Computersystem des Krankenhauses eingegeben worden waren, könne nicht als Beginn der stationären Behandlung angesehen werden. Hierfür sei das Einverständnis des Versicherten notwendig. Auch der zeitliche Ablauf spreche gegen eine bereits begonnene stationäre Behandlung. Die Notfallbehandlung in der Ambulanz erfolgte nämlich um 15:20 Uhr. Bereits um 16:00 Uhr hatte die Versicherte die Erklärung unterzeichnet, dass sie keine stationäre Behandlung wünscht (vgl. SG Detmold , Urteil vom 19.01.2017 – S 3 KR 555/15).

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