Springen Sie direkt:

Aktuelles

Dermatologin klagt erfolgreich gegen RLV-Richtigstellung

Die KV darf die im RLV-Zuweisungsbescheid verfügte RLV-Festsetzung im Honorarbescheid nach Maßgabe der für die Honorar-Richtigstellung geltenden Vorschriften (§ 106a SGB a.F. bzw. § 106d SGB V n.F.) richtig stellen (RLV-Richtigstellung). Wegen der Zukunftsbezogenheit der RLV-Zuweisung sind die Grundsätze zum Vertrauensschutz bei nachgehender Honorar-Richtigstellung für die nachträgliche RLV-Richtigstellung zu modifizieren; Vertrauensschutz findet jedenfalls nicht statt, wenn der Vertragsarzt den Grund für die nachträgliche RLV-Richtigstellung gekannt hat (hier: Verminderung des Tätigkeitsumfangs eines angestellten Arztes im Abrechnungsquartal).

Im entschiedenen Fall beruhte die Unrichtigkeit des arztgruppenspezifischen RLV-Fallwerts auf der Zuordnung der Fallzahlen zu Mitgliedern fachübergreifender Berufsausübungsgemeinschaften; es lagen Fehler bei der Zuordnung der Fälle zu den Arztgruppen mit den entsprechenden Auswirkungen auf die arztgruppenspezifischen RLV-Fallwerte vor. Hierauf wurde die betroffene Dermatologin nicht ausreichend konkret hingewiesen. Der dem RLV-Zuweisungsbescheid eingefügte Hinweis, es könnten Anpassungen des RLV aufgrund erforderlicher Anpassungen der Berechnungen notwendig werden, genügt hierfür dem LSG zufolge nicht. Grob fahrlässige Unkenntnis des in Rede stehenden Vorläufigkeitsumstands lag nicht vor. Die Ärztin konnte sich gegen die RLV-Richtigstellung daher auf Vertrauensschutz berufen (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 25. Oktober 2017 – L 5 KA 3809/15).

Wir wollen, dass Sie Recht bekommen.

Sie benötigen Unterstützung? Dann vereinbaren Sie jetzt einen unverbindlichen Telefontermin mit uns.

Telefontermin vereinbaren