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Betriebsärztliche Diagnose ist Meinungsäußerung

Die fachliche Einschätzung eines, in diesem Fall von uns vertretenen, Betriebsarztes bei der arbeitsmedizinischen Begutachtung eines Arbeitnehmers ist als privilegierte Äußerung grundsätzlich nicht mit Unterlassungs- und Widerrufsansprüchen angreifbar.

Bei der Diagnosestellung handelt es sich um eine wertende Meinungsäußerung, die ihrem Wesen nach nicht widerrufbar ist. Sie mag angezweifelt werden und kann sich als irrig erweisen. Jedoch kann der Arzt grundsätzlich nicht gezwungen werden, sie zu widerrufen. Der dem Arzt im Bereich der Diagnose zustehende weite Beurteilungs- und Wertungsspielraum spiegelt sich auch haftungsrechtlich darin wieder, dass selbst Diagnoseirrtümer nur mit Zurückhaltung als Behandlungsfehler bewertet werden können. Für die arbeitsmedizinische Beurteilung folgt dies überdies aus § 8 Abs. 1 S. 1, 2 ASiG, wonach der Arzt bei seiner Einschätzung keinen Weisungen unterliegt und wegen der Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden darf.

Die Feststellung einer Schadensersatzpflicht käme vor diesem Hintergrund allenfalls dann in Betracht, wenn die der Schlussfolgerung vorausgehende methodische Untersuchung oder die zu dem Ergebnis führende Anwendung spezieller Kenntnisse und Fähigkeiten grob leichtfertig erfolgt ist (vgl. Oberlandesgericht Dresden, Beschluss vom 03.07.2017 – 4 U 806/17).

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