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Altenpfleger meist abhängig beschäftigt

Bei einer Pflegefachkraft in einem Pflegeheim ist regelmäßig von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auszugehen. Dies gilt für Personen, die in die Arbeitsorganisation des Pflegeheims eingegliedert und weisungsabhängig tätig sind, organisatorisch einer Wohnbereichsleitung unterstehen und Schichtdienst leisten, ohne ein unternehmerisches Risiko zu tragen. Für die Behandlungspflege ist kennzeichnend, dass es sich um Maßnahmen der ärztlichen Behandlung handelt, die an Pflegekräfte delegiert werden kann.

Ein staatlich anerkannter Altenpfleger hatte bei der Deutschen Rentenversicherung ein Statusfeststellungsverfahren beantragt. Zu seinen Aufgaben gehörten insbesondere die Hilfestellung bei der Körperpflege und der Nahrungsaufnahme, das An- und Ausziehen der Pflegebedürftigen sowie deren Umlagern und Mobilisation.

Ferner führte er Behandlungspflege wie etwa das Wechseln von Verbänden, das Verabreichen von Infusionen und Medikamenten sowie das Anlegen von Kompressionsstrümpfen aus. Für seine Tätigkeit erhielt er einen festen Stundenlohn. Der Pfleger vertrat die Ansicht, dass er für verschiedene Auftraggeber als freiberufliche Pflegefachkraft tätig sei. Dem widersprachen die Gerichte (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 16.05.2017 – L 1 KR 551/16).

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