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Absprachewidrige Entfernung aus dem Krankenhaus steht Arzthaftung entgegen

Wegen angeblicher Behandlungs-/Aufklärungsfehler hatte ein Mann aus übergegangenem Recht seiner Ehefrau Ärzte und einen Krankenhausträger verklagt.

Das Landgericht hatte ihm eine Zahlung von mehr als 80.000 € sowie eine Geldrente in Höhe von monatlich 1.620 € zugesprochen. Die Berufung der Beklagten hiergegen hatte Erfolg. Denn zur Überzeugung des Berufungsgerichts stand fest, dass die verstorbene Ehefrau des Klägers nicht stationär aufgenommen werden wollte. Während einer eingeräumten Überlegungszeit war der behandelnde Arzt auf eine andere Station gegangen; als er nach etwa zehn Minuten wieder auf die Intensivstation zurückkam, waren die Eheleute absprachewidrig verschwunden und hatten die Einweisung sowie das EKG mitgenommen.

Vor diesem tatsächlichen Hintergrund erwies sich die Klage als unbegründet. Ein Arzt muss nämlich nicht in jeder Minute eines Aufenthaltes einer Patientin in einer Klinik damit rechnen, dass sich die Patientin plötzlich unerwartet und absprachewidrig entfernt; der Arzt muss daher auch nicht unmittelbar zu Beginn des ersten Gesprächskontakts mit der Patientin darauf hinweisen, dass dann, wenn diese sich absprachewidrig aus der Klinik entfernt, eine lebensbedrohliche Situation entstehen könnte (vgl. Oberlandesgericht Frankfurt/Main, Urteil vom 24.01.2017 – 8 U 119/15).

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