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Zur Sozialversicherungspflicht eines im Krankenhaus tätigen Honorararztes

Honorarärzte, die entsprechend ihrer ärztlichen Ausbildung in den klinischen Alltag eingegliedert sind und einen festen Stundenlohn erhalten, sind regelmäßig abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig.

Das klagende Krankenhaus hatte mit einer Gynäkologin (Beigeladene) einen „Honorararztvertrag“ geschlossen. Diese sollte für die Dauer von einem Monat Patienten in der Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe betreuen und behandeln. Die Beigeladene sollte nach dem Wortlaut des abgeschlossenen „Honorararztvertrages“ als „Selbstständige“ tätig sein, sich also selbst versichern.

Der „Honorararztvertrag“ kam mithilfe einer Onlinevermittlung zustande. Als Stundenlohn waren 60 Euro vereinbart. Die Patienten wurden der Ärztin zugewiesen. Die Behandlung erfolgte entsprechend der Ausbildung selbstständig, das Letztentscheidungsrecht hatte der Chefarzt. Die Gynäkologin arbeitete im Team mit den im Krankenhaus tätigen weiteren Ärzten und dem nichtärztlichen Personal.

Das klagende Krankenhaus hatte bei der beklagten Rentenversicherung die Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Satus der beigeladenen Gynäkologin beantragt. Diese stellte ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis fest (vgl. LSG Niedersachsen, Urteil vom 16.12.2015, Az. L 2 R 516/14).

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