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Wirtschaftlichkeitsprüfung: Zur Beurteilung von Praxisbesonderheiten

Die Prüfgremien dürfen in der Wirtschaftlichkeitsprüfung (Arzneimittelregress) zur Ermittlung und Bewertung von Praxisbesonderheiten rechnergestützte, auf statistischen und medizinisch-pharmakologischen Grundsätzen beruhende Filterverfahren anwenden. Sie müssen aber jeweils eine abschließende (intellektuelle) Prüfung durchführen, die die Ergebnisse des Filterverfahrens und außerdem die vom Arzt im Zuge seiner (gesteigerten) Mitwirkungspflicht hinreichend substantiiert geltend gemachten oder sonst – außerhalb des Filterverfahrens – erkennbaren Praxisbesonderheiten zum Gegenstand hat.

Das Gericht bestätigte im Berufungsverfahren die Aufhebung eines Regressbescheids gegen eine BAG dreier HNO-Ärzte. Der Bescheid werde hinsichtlich der Beurteilung (der Feststellung und Bewertung) von Praxisbesonderheiten den Anforderungen, die aus Sicht der gerichtlichen Rechtskontrolle an eine rechtsfehlerfreie Beurteilungsentscheidung gestellt werden müssen, nicht in vollem Umfang gerecht (vgl Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 26.10.2016 – L 5 KA 3599/13).

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