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Wirtschaftlichkeitsprüfung: Zufälligkeitsprüfung im Rahmen der Einzelfallprüfung vorrangig

Die Zufälligkeitsprüfung im Sinne des § 106 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB V ist im Rahmen der Einzelfallprüfung vorrangig durchzuführen. Unerheblich ist in diesem Zusammenhang der Umstand, dass die Vertragspartner auf Bundes- und Landesebene einen solchen Vorrang der Einzelfallprüfung nicht in die Richtlinie über die Zufälligkeitsprüfung bzw. in die Prüfvereinbarung aufgenommen haben. Denn von dieser Vorgabe des § 106 SGB V durften die Vertragspartner nicht abweichen.

Das Gericht entschied, dass eine statische Durchschnittsprüfung von den Prüfgremien nur dann durchgeführt werden darf, wenn sich eine Einzelfallprüfung als nicht aussagekräftig oder nicht durchführbar erweist. Ein Dermatologe wendete sich insofern erfolgreich gegen die Festsetzung einer Beratung wegen unwirtschaftlicher Leistungserbringung und unwirtschaftlicher Verordnung von Arzneimitteln durch die Prüfungsstelle Niedersachsen im Jahr 2011 (vgl. Sozialgericht Hannover, Urteil vom 19.10.2016 – S 78 KA 191/15).

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