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Tumormeldungen unterliegen der Umsatzsteuerpflicht

Einkommen aus Tätigkeiten, die nicht als direkte Heilbehandlung am Patienten betrachtet werden können, sind umsatzsteuerpflichtig. Eine reine Dokumentation erfordert nicht unbedingt die gutachterliche oder fachliche Tätigkeit eines Arztes.

Geklagt hatten zwei Urologen. Ihre GbR erbrachte in den Jahren 2004 und 2005 sogenannte „Tumormeldungen“ für ein Krebsregister. Hierbei wurden auf einem einheitlichen Formblatt Vorname, Name, Anschrift und Geburtsdatum des betroffenen Patienten erfasst. Zudem wurden die Tumordiagnose, Lokalisation des Tumors und Art der Therapie festgehalten.

Die Daten gingen zunächst an eine Klinik als „zentrale Anlaufstelle“, von dort aus wurden sie gesammelt und an das Krebsregister weitergegeben. Die Klinik honorierte jede Meldung aus der urologischen Praxis mit einer Pauschale (vgl. Bundesfinanzhof, Urteil vom 09.09.2015, Az. XI R 31/13).

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