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Reha-Zentren müssen mit Gema-Forderungen rechnen

Die Ausstrahlung von Fernsehsendungen in Warte- und Trainingsräumen für Patienten von Reha-Zentren unterliegt der Gema-Gebührenpflicht, da die Ausstrahlung eine “öffentliche Wiedergabe“ darstellt. Die rechtliche Situation sei ähnlich wie in einer Gastwirtschaft, einem Hotel oder einer Kureinrichtung, in denen der Betreiber Radiooder
Fernsehgeräte aufstellt. Anlass des Urteils ist ein Rechtsstreit zwischen dem Betreiber eines Reha-Zentrums und der Rechte- Verwertungsgesellschaft Gema. Den konkreten Fall muss nun das Kölner Landgericht entscheiden (vgl. EuGH, Urteil vom 31.05.2016, Az. C-117/15)

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