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Neurologen kippen Regressbescheide

Die sachliche Zuständigkeit der Prüfgremien nach § 106 SGB V für die Wirtschaftlichkeitsprüfung veranlasster Leistungen im Rahmen der integrierten Versorgung setzt eine ausdrückliche Regelung in der Prüfvereinbarung voraus.

Dies hat das SG Hannover entschieden und der Anfechtungsklage von Fachärzten für Neurologie gegen Arzneimittelregresse in Höhe von knapp 50.000 € für Verordnungen von Immunglobulin zur Behandlung der Multiplen Sklerose in mehreren Quartalen stattgegeben.

Die Kläger hätten nachgewiesen, so das Gericht, dass sämtliche gerügten Fälle im Rahmen der integrierten Versorgung behandelt worden waren. Mangels einer ausdrücklichen Regelung in der Prüfvereinbarung 2008 (bzw. nachfolgenden Prüfvereinbarungen) fehlte es an einer Zuständigkeit der Prüfgremien. Die maßgeblichen Leistungen seien von der Sicherstellungs- und Gewährleistungsverpflichtung der KV(en) nicht umfasst gewesen. Die fehlende Zuständigkeit führe zur Rechtswidrigkeit der angegriffenen Regressentscheidungen (vgl. Sozialgericht Hannover, Urteil vom 21.09.2016 – S 78 KA 148/13).

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