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Krankenkassen müssen nur palliativ eingesetzte anthroposophische Mistelpräparate bezahlen

Der 1. Senat des BSG hat am 15.12.2015 eine Klage auf die Versorgung mit dem nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel Iscador M zur adjuvanten Krebstherapie abgewiesen. Die beklagte Krankenkasse hatte die Übernahme der Kosten für das anthroposophische, nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel abgelehnt.

Wie das BSG bestätigte, sind apothekenpflichtige, nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel wie das Mistelpräparat Iscador M von der Arzneimittelversorgung nach dem SGB V grundsätzlich ausgeschlossen.

Der Gemeinsame Bundesausschuss habe Mistelpräparate ausschließlich beschränkt auf den Einsatz in der palliativen Therapie in die Liste der verordnungsfähigen nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel aufgenommen. Die Anwendungsbeschränkung „in der palliativen Therapie“ gelte auch für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen.

Der Gemeinsame Bundesausschuss verfüge über eine hinreichende demokratische Legitimation, durch Richtlinien festzulegen, welche nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel, die bei der Behandlung schwerwiegender Erkrankungen als Therapiestandard gelten, zur Anwendung bei diesen Erkrankungen mit Begründung vom Vertragsarzt ausnahmsweise verordnet werden können (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 15.12.2015 – B 1 KR 30/15 R)

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