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Krankenkasse muss den Klinikaufenthalt Alkoholkranker nach notwendiger Behandlung nicht mehr vergüten

Krankenkassen müssen Alkoholkranken nur die medizinisch notwendigen Behandlungstage vergüten. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden und die Revision einer klagenden Krankenhausträgerin zurückgewiesen. Ihr stehe gegen die beklagte Kasse kein Vergütungsanspruch wegen der wiederholten stationären Behandlung eines alkoholkranken Versicherten zu. Eine stationäre Behandlung sei nicht über die gesamte Zeit hinweg medizinisch erforderlich gewesen – sondern bloß eine nahtlose Unterbringung in einer anderen Einrichtung, die aber in Ermangelung eines Betreuungsplatzes nicht realisiert werden konnte.

Wie das Bundessozialgericht ausführte, fehlte es damit an der Grundvoraussetzung für eine Vergütung der Klinik durch die Krankenkasse. Zur Übernahme der Kosten hätte die Behandlung „medizinisch erforderlich“ sein müssen. Krankenhäuser seien nicht dazu da, die Unterversorgung an Betreuungsplätzen in Wohnheimen zu beheben. Es stünden stattdessen die Rentenversicherung und die Sozialhilfe als zuständige Kostenträger in der Pflicht (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 17.11.2015 – B 1 KR 20/15 R).

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