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Internist und Nephrologe obsiegen im Streit um Abrechnungskorrektur

Aus der Funktion der vierjährigen Ausschlussfrist für eine sachlich-rechnerische Berichtigung unter Beachtung des Vertrauensschutzes ist zu folgern, dass es nicht im Belieben einer Kassenärztlichen Vereinigung steht, die Ausschlussfrist durch den Erlass einer „vorläufigen Honorarinformation“ zu verlängern.

Ein solcher Erlass gleicht einem – per se vorläufigen – Honorarbescheid in Inhalt und Form; es wird lediglich die Rechtsmittelbelehrung durch einen Hinweis auf den Grund für die „Information“ ersetzt. Im Hinblick auf den Vertrauensschutz ist eine solche „Honorarinformation“ für den Lauf der Ausschlussfrist einem Honorarbescheid gleichzustellen (vgl. Sozialgericht Marburg, Urteil vom 01.06.2016 – S 12 KA 303/15).

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